Martin Schulz - weil er mehr Zug hat

Veröffentlicht am 10.09.2017 in Bundespolitik

Spätestens seit dem Duell von Martin Schulz und Bundeskanzlerin Merkel ist klar: Martin Schulz hat Kanzlerformat! Mit seiner klaren Sprache, seiner zupackenden Art bestehende Probleme zu benennen und mögliche Lösungen aufzuzeigen ist er viel konkreter als die Amtsinhaberin.

Das vielbeschworene Kanzler-Duell war eine furchtbar lahme Veranstaltung, ganz wie es das Bundeskanzleramt bereits im Vorfeld angepeilt hatte – es sollte sich nichts bewegen. In mehreren Zeitungen war zu lesen, dass die Themensetzung stark vom Bundeskanzleramt beeinflusst wurde - und wie leider zu befürchten war - die Journalisten hielten sich daran. 


Deshalb sind so wichtige Themen wie Rente, Bildung, Dieselgate, Folgen der Dieselaffäre für die Verbraucher, Steuern- und Sozialabgaben, Niedriglohnsektor und seine Folgen, Umstieg auf die E-Mobilität und seine Folgen für den Industriestandort Deutschland. Stattdessen die läppische Frage von Frau Maischberger ob beide in der Kirche waren. 


Es ist gerade gegenüber den Jüngeren unter uns respektlos zum Beispiel nicht über die Rente diskutieren zu wollen.Im Gegensatz zur Union sind die Sozialdemokraten durch die hervorragende Vorarbeit von Andrea Nahles gerade bei der Rente bestens gewappnet: Frau Merkel sieht bis 2030 bei der Rente keinen Handlungsbedarf, d.h. das Rentenniveau sinkt möglicherweise auf magere 43 Prozent. Nach dem Flopp der Riesterrente will die SPD das Absinken des Rentenniveaus auf unter 48 Prozent des letzten Einkommens nun stoppen. Mit dem Konzept der doppelten Haltelinie, nämlich kein Absinken der Rente unter 48 Prozent und kein Beitragssatz der über 22 Prozent steigt, wird das Vertrauen in die gesetzliche Rente wieder hergestellt. 


Nicht so bei der Union: Während Merkel im Duell versichert , mit ihr gibt es keine Rente erst ab 70, schallt es aus der Union ganz anders: die JU, der Arbeitgeberflügel der CDU und Leute wie Jens Spahn, sowie CDU-nahe Wirtschaftsprofessoren bleiben bei ihrer Forderung: Rente erst ab siebzig. Sie sagen es in Wahlkampfzeiten nur nicht ganz so laut – sie können ja auf die Nach-Merkel – Zeit warten. Auch sie setzen auf den Maut-Effekt von Herrn Dobrindt. 

Klar ist: Wer nicht schleunigst die Rentenformel im Sinne von Martin Schulz und Andrea Nahles umstellt ist für eine weiterwachsende Altersarmut unmittelbar verantwortlich. Das sollten wir verhindern!


Siegfried Neumann, SPD-OV Lauda-Königshofen

 

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