SPD Lauda-Königshofen

Es ist heiß in Deutschland nicht nur klimatisch, sondern auch politisch. Wie beim Wetter geistern auch in der Politik Phänomene durch unser Land die uns vielleicht zum Schwitzen bringen, oder auch nur zum Kopfschütteln animieren. Zu diesen politischen Phänomenen gehört die von manchen Wahlforschern zu Tage geförderte Erkenntnis, dass Frau Merkel und ihre Regierung angeblich glaubwürdiger seien als Peer Steinbrück und die SPD.

Für Frau Merkel wurden 39 % und für Peer Steinbrück nur 14 % an Glaubwürdigkeit „gemessen“. Angesichts dieser Zahlen fragt sich ein halbwegs gut informierter Bürger ernsthaft, ob diese Werte denn auf dem Deutschlandtag der Jungen Union oder beim Bezirkstreffen der Seniorenunion ermittelt wurden. Mit der politischen Wirklichkeit von Kanzlerin Merkel und ihrem Kabinett hat das nichts zu tun. Rund 2/3 Drittel der Deutschen halten die Aussagen von Merkel für unwahr, dass sie über die Datenspäh-Affäre aus der Zeitung erfahren haben will. Würde dies tatsächlich stimmen wäre dies nach Auffassung von Geheimdienstfachleuten der noch größere Skandal. Kanzleramtsminister Profalla, der für die Geheimdienste zuständig ist, beschwichtigt gegenüber dem parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste „ man habe nur zwei Datensätze an die amerikanische NSA weitergegeben.“ Am Wochenende erfahren wir, dass der US-Geheimdienst NSA vom Bundesnachrichtendienst rund 500 Millionen Metadaten aus Deutschland erhalten hat und dass die Bundesanwaltschaft ein Beobachtungsverfahren eingeleitet hat. Und auch bei Herrn Verteidigungsminister de Maizière gehen zwei Drittel aller Wählerinnen und Wähler davon aus, dass er in der Drohnenaffäre lügt und er tatsächlich sehr viel früher von der Untauglichkeit der Euro-Hawk-Drohne für Deutschland gewusst hat.

Fazit: Glaubwürdigkeit sieht anders aus.
Wir haben die Wahl es zu glauben oder nicht.

Mit freundlicher Genehmigung durch Gottfried Leibbrand